DIE GLAUBWÜRDIGKEIT DER SP-SEFTIGEN

Veröffentlicht in Artikel Gemeindeanliegen

Das Kasperlitheater der SP Seftigen mit dem Titel „Seid ihr noch alle da?“ hat nun sogar ihre kantonale Parteipräsidentin, Ursula Marti, auf die Bühne gelockt. In der Montagausgabe „Der Bund“ vom 19. Januar 2015 wirft diese der SVP Seftigen „Machtdemonstration“ und „unkollegiales Verhalten“ vor. Das „Grundübel“ ortet sie in der hochstilisierten „Verweigerung des Vizegemeindepräsidiums“. 

So einfach ist dies nicht, liebe Frau Kantonalpräsidentin! Die Antwort auf ihren Vorwurf bezüglich Machtdemonstration habe ich bereits im „BUND“ gegeben. Das von ihr vermeintlich gefundene Grundübel liegt ganz wo anders. Sollte sie die lokale SP Sektion und den richtigen Sachverhalt nicht kennen, dann kann ihr mit Folgendem nachgeholfen werden: 

  • Einen SP Vorstand finden wir nicht.
  • Auf der Homepage der Gemeinde ist unter Ortspartei SP Seftigen nur noch Manfred Jost als Kontaktperson, nicht als Präsidenten wie im „BUND“ festgehalten, aufgeführt.
  • Die SP-POST erscheint schon lange nicht mehr.
  • Die Homepage der SP Seftigen wurde Ende 2014 gelöscht.
  • Der zurückgetretene SP-Gemeindepräsident, L. Manazza, selber hat vor den letzten Gesamterneuerungswahlen eine „Dritte Kraft“ in Seftigen gegründet, also eine Konkurrenz auch gegen seine eigene SP.
  • Im Vorliegenden hat es sich nicht um eine Gesamterneuerungswahl gehandelt, sondern lediglich um ein Nachrücken. Ein Sitz wurde frei. Es ist selbstverständlich und reglementiert, dass das nachfolgende Ratsmitglied, das freigewordene Ressort zu übernehmen hat. Es gab gar keine neue Ressortverteilung! 

Das Gemeindevizepräsidium ist der SP nicht verweigert worden. Monika Messer wurde schlicht und einfach nicht gewählt, und dies aus guten Gründen. Zum einen wollten schon 2/3 der Stimmenden sie nicht als Präsidentin und zum anderen hat auch die Mehrheit der amtierenden Gemeinderäte sie nicht für fähig genug gehalten, das Vizepräsidium ausüben zu können. Nun zu argumentieren, die SVP hätte in der Vergangenheit immer das Vizepräsidium erhalten, ist billig und unwahr. Die Genossen haben vergessen, dass es während der letzten 62 Jahren auch Legislaturen gab mit SP-Präsidium und gleichzeitigem SP-Vizepräsidium. Wir haben nie geklagt, es sei eine Machtdemonstration und ein Grundübel gewesen. Die SP hatte damals die Mehrheit, basta, und damit diese gemeinte „Macht“. Zudem gab es auch parteilose Vizepräsidenten. 

Die Besetzung und Wahl des Vizepräsidiums ist kein Entscheid der Parteien sondern allein ein Beschluss des Gesamtgemeinderates, also eine Personenwahl. Dieses bedeutende Amt ist auch kein „Plaisirchen“ oder Trostpflaster sondern eine Funktion, die mit einer fähigen und verantwortungsbewussten Person besetzt werden muss. 

Dass die Räte richtig entschieden haben, beweist im Nachhinein die Tatsache, dass Monika Messer sich selber ja nicht für fähig hielt, das Ressort „Finanzen“ zu übernehmen, wie die beiden anderen SP-Ratsmitglieder sich selber auch nicht. Dabei stand auf dem Propaganda Flyer der SP im November noch: 

  • Monika Messer sucht weiterhin die konstruktive Zusammenarbeit zwischen den Parteien.
  • Ihre Art zu politisieren ist engagiert und nachhaltig.
  • Monika Messer setzt sich kompetent, ehrlich und mit viel Herzblut über das Parteidenken hinaus zum Wohle der Gemeinde ein.

Wie sehr und wie ehrlich das Wohl der Gemeinde dieser SP am Herzen liegt, zeigt jetzt die Art und Weise wie sie ihre wichtigen Entscheide fällt. Für die unumgängliche Ersatzwahl hätte die SP noch bis zum 29. Januar 2015 Zeit gehabt, Ersatz zu suchen und Wahlvorschläge einzureichen. Der Zeitplan wurde am 12. Januar vom Gemeinderat genehmigt, und schon am 14. Januar, also nur zwei Tage später, hat die SP beschlossen, keine Kandidaten mehr zu stellen. Wie glaubwürdig wirken da die gepredigten, ehrlichen Absichten und die hilflose Begründung in ihrem Presse-Communiqué: 

„Anscheinend fehlt der SVP neuerdings die Bereitschaft zur lösungsorientierten Zusammenarbeit mit der Minderheit?“ 

Wer lässt da wohl Bereitschaft zur Zusammenarbeit vermissen? Wer spricht da von lösungsorientiertem Ansatz? Wem geht es hier um welches Wohl? Wer nimmt sich da aus jeder Verantwortung? Wer hintergeht die Wähler? Wo bleibt das Erfüllen der lauten Versprechungen vor den Wahlen? 

Wenn sich nun die Kantonalpräsidentin der SP so unkritisch hinter das Verhalten der lokalen SP stellt, dann muss man die Glaubwürdigkeit der (momentan virtuellen) SP Seftigen wirklich infrage stellen. Bei der SVP Seftigen kann immer noch derer Präsident Auskunft geben. Sie muss nicht den Kantonalpräsidenten bemühen, weil die „Kontaktperson“ nicht erreichbar ist. 

Die SP-Mitglieder nennen sich SOZIAL DEMOKRATEN. Wo bleibt in diesem Falle das SOZIALE, das soziale Gedankengut und Handeln? Wo bleibt da das demokratische Verständnis? Sie bleiben auf der Strecke wie anderes leider auch noch. 

Seftigen, 19.01.15 / Paul Hunziker